Ihr Partner im Garten- und Landschaftsbau
Ihr Partner im Garten- und Landschaftsbau

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedienungen auch kurz AGB´s genannt, regeln das Geschäftsverhältnis zwischen Ihnen als Kunden (Auftraggeber) und uns als Auftragnehmer. Sie tragen maßgeblich dazu bei das ein geregelter Umgang zwischen Ihnen als Verbraucher und uns als Unternehmen gegeben ist. Darüber hinaus schützen diese Vereinbarungen beide Vertragsparteien.

 

§ 1 Geltungsbereich

 

1.1                   Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehung der Ostsee BauTeam GmbH und sind Bestandteil aller Liefer-, Werks-, Werkliefer- und Dienstleistungsverträge sowie vertraglichen Vereinbarungen und Angebote. Sie gelten spätestens durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt. Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma Ostsee BauTeam GmbH an gewerbliche und nicht gewerbliche Kunden erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die damit für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Geschäftsbeziehungen der Ostsee BauTeam GmbH im Geschäftsverkehr gegenüber Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen auch dann gelten, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

 

1.2                   Der Geltung etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen / Vertragsbedingungen des Kunden/ Verbrauchers oder Leistungsnehmers wird hiermit widersprochen; sie werden insbesondere auch dann nicht anerkannt, wenn Ostsee BauTeam GmbH ihnen im Einzelfall nach Übermittlung oder Kenntnisnahme nicht nochmals ausdrücklich widerspricht. Vorsorglich wird auch etwaigen sonstigen Verweisungen des Kunden innerhalb der Geschäftsbeziehungen widersprochen, es sei denn ihrer Geltung wird ausdrücklich durch Ostsee BauTeam GmbH schriftlich zugestimmt.

 

§ 2 Vertragsabschluss

 

2.1                   Ostsee BauTeam GmbH hält sich an abgegebene Angebote 7 Tage gebunden, ausgenommen sind Materialpreise, Rohstoffe wie Naturprodukte und Pflanzen die extremen Schwankungen unterliegen, auf deren Entwicklung wir keinen Einfluss ausüben können.

 

2.2                   Mit der Bestellung von Waren und/ oder Bau und/ oder Dienstleistungen erklärt der Kunde/ Endverbraucher oder Leistungsempfänger verbindlich diese erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, dass in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Beginn der Dienstleistungen erklärt werden.

 

2.3                   Bestellt der Auftraggeber die Ware und / oder Dienstleistungen auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden sein.

 

2.4                   Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Im Falle von Verzögerungen bzw. Nichtverfügbarkeit informieren wir den Kunden umgehend.

 

§ 3 Leistungs- und Lieferfristen

 

3.1                   Leistungs- und Lieferfristen/-Termine gelten im Zweifel als annähernd und unverbindlich, sofern nicht individuell vertraglich etwas anderes vereinbart worden ist; sie stehen insbesondere unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen, ordnungsgemäßen und ausreichenden Belieferung der Firma Ostsee BauTeam GmbH durch etwaige Zulieferanten.

 

3.2                   Ist individuell vertraglich eine bestimmte Leistungs- oder Lieferungsfrist bzw. ein bestimmter Leistungs- oder Liefertermin vereinbart, so sind Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung und/oder Leistung ausgeschlossen, sofern die Verspätung nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens der Firma Ostsee BauTeam GmbH zurückzuführen ist.

 

3.3                   Gerät Ostsee BauTeam GmbH mit einer Leistung oder Lieferung in Verzug, so ist der Kunde berechtigt eine angemessene Nachfrist zu setzten, nach deren ergebnislosen Ablauf der Kunde vom Vertrag zurücktreten kann. Ein etwaiger Verzugsschaden des Kunden beschränkt sich auf höchstens 5 % der vereinbarten netto Vergütung, sofern Ostsee BauTeam GmbH den Verzug nur leicht fahrlässig verursacht hat.

 

3.4                   Höhere Gewalt bei Ostsee BauTeam GmbH oder deren Lieferanten, eintretende Betriebsstörungen, die eine fristgemäße Leistung oder Lieferung verhindert, verändert etwaige individualvertraglich vereinbarte Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung bzw. Ausführung unmöglich, so wird die Firma Ostsee BauTeam GmbH von der Ausführungs- bzw. Lieferpflicht frei. In diesen Fällen kann der Kunde keinen Schadensersatz geltend machen.

 

3.5                   Die Ausführungen der Arbeiten und der Leistungen der Firma Ostsee BauTeam GmbH richtet sich nach dem zugrundeliegenden Vertrag und erfolgen nach den anerkannten Regeln im Gartenbau und der gegenwärtigen Technik unter Einhaltung der Material und Produktfreigaben.

 

3.6                   Die Fertigstellung der Leistung wird dem Auftraggeber schriftlich, spätestens durch die Endabrechnung, angezeigt. Zum Ende der Arbeiten wird durch den jeweiligen Polier vor Ort eine Abnahmebesichtigung mit dem Auftraggeber durchgeführt. Sollte es dem Auftraggeber nicht möglich sein vor Ort zu sein, hat der Auftraggeber innerhalb von 5 Tagen eine Abnahme vor Ort schriftlich zu beantragen. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Leistung als abgenommen. Hat der Auftraggeber die Leistung oder einen Teil der Leistung in Benutzung genommen, so gilt die Abnahme als erfolgt, wenn nichts anderes vereinbart ist.

 

3.7                   Vorbehalte wegen bekannter Mängel hat der Auftraggeber sofort bei deren bekannt werden (insbesondere bei Teilen der Leistung, die durch die weitere Ausführung der Leistung der Prüfung entzogen werden), sonst spätestens jedoch bei der Abnahme schriftlich geltend zu machen. Mit der Abnahme geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sofern dieser sie nicht schon vorher nach VOB § 7 trägt.

 

 

§ 4 Preise, Zahlungs- und Eigentumsbedingungen

 

4.1                   Der Auftraggeber verpflichtet sich nach Erhalt der Waren und/ oder Dienstleistungen binnen einer Frist von 8 Tagen ab Rechnungsdatum die Rechnungssumme ohne Abzug zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, Ostsee BauTeam GmbH ist nach billigem Ermessen dann berechtigt, die Bank üblichen Zinsen, als Verzugsschaden geltend zu machen.

 

4.2                   Ostsee BauTeam GmbH behält sich das Recht vor, Abschlagszahlungen nach Baufortschritten zu verlangen, diese sind binnen einer Frist von 8 Werktagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug und Ostsee BauTeam GmbH behält sich das Recht vor, alle Leistungen ruhen zu lassen bis diese Abschlagszahlung / Teilzahlung beglichen worden sind. Nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und bei untätig bleiben des Auftraggebers ist die Firma Ostsee BauTeam GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen. Sind Abschlagszahlungen nicht verlangt, bleiben bis zur Begleichung der Material- bzw. Zwischen- oder Schlussrechnung, sämtliche gelieferten Materialien im Besitz von Ostsee BauTeam GmbH, ebenso bleiben sämtliche durch uns entsorgte Materialien bis zur Begleichung der Zwischen- bzw. Schlussrechnung im Besitz des Auftraggebers.

 

4.3                   Tritt in den Vermögensverhältnissen unserer Auftraggeber eine wesentliche Verschlechterung ein, so sind wir berechtigt, die Erbringung unserer vertragsgemäßen Leistungen von der Vorauszahlung der vereinbarten Vergütung oder einer entsprechenden Sicherheitsleistung abhängig zu machen. Nach Setzung einer angemessenen Nachfrist bei Untätig bleiben unserer Auftraggeber ist die Ostsee BauTeam GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz zu verlangen.

 

§ 5 Gewährleistung

 

5.1                   Ostsee BauTeam GmbH übernimmt die Gewähr, dass seine Leistung zur Zeit der Abnahme ordnungsgemäß ausgeführt ist, den anerkannten Regeln der Technik entspricht und nicht mit Fehlern behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen oder dem nach dem Vertrag festgelegten Gebrauch aufheben oder mindern.

 

5.2                   Für Baustoffe, Bauteile, Pflanzen und Saatgut die vom Auftraggeber geliefert werden, wird von der Firma Ostsee BauTeam GmbH keine Gewährleistung übernommen. Dies gilt auch für Setzungsschäden, die aus Erdarbeiten anderer Auftragnehmer herrühren. Auf erkennbare Mängel hat Ostsee BauTeam GmbH den Auftraggeber hinzuweisen.

 

5.3                   Eine Garantie für das Anwachsen von Pflanzen kann nur mit der gesonderten Beauftragung einer Fertigstellungspflege über ein bzw. zwei Jahre übernommen werden. Eine im Rahmen der Fertigstellungspflege gegebene Garantie setzt die richtige Behandlung der Pflanzen durch den Auftraggeber außerhalb unserer Pflegeleistung voraus (keine zusätzliche Düngung, Wässern nach Absprache etc.). Fälle höherer Gewalt wie Sturm, Frost, Dürre, Schädlingsbefall etc. sind von der Garantie ausgenommen, obgleich wir versuchen solche Ereignisse zu beobachten um diesen gegebenenfalls entgegenwirken zu können. Im Regelfall ersetzen wir einzelne Ausfälle von Pflanzen aus Kulanzgründen, vorausgesetzt es sind keine fahrlässigen Schädigungen durch den Auftraggeber erkennbar.

 

5.4                   Ostsee BauTeam GmbH liefert die Ware in der Ausführung und Beschaffenheit, die zum Lieferzeitpunkt üblich ist. Die Haftung für die Brauchbarkeit der Ware zu einem bestimmten Verwendungszweck ist ausgeschlossen. Eine Sachmangelhaftung ist des Weiteren ausgeschlossen, wenn die gelieferte Ware lediglich zu einem bei derartigen Produkten handelsüblichen Prozentsatz mangelhaft ist. Die vorerwähnten Gewährleistungsbestimmungen gelten entsprechend für durch Ostsee BauTeam GmbH erbrachte Werk- oder Dienstleistungen.

 

5.5                   Für die von uns durchgeführten Bauleistungen geben wir eine Gewährleistung von bis zu vier Jahren.

 

5.6                   Trifft ein Garantiefall ein, behalten wir uns zunächst das Recht auf Nachbesserung vor. Sollte diese zum wiederholten Male misslingen steht dem Auftraggeber ein Recht zur Herabsetzung der Vergütung zu. Vom Vertrag zurücktreten kann der Auftraggeber nur im Falle von grob fahrlässigen und schwerwiegenden Mängeln, die unter keinen Umständen durch Nachbesserungsarbeiten zu beseitigen sind oder im Rahmen von mehreren Nachbesserungsversuchen nicht beseitigt wurden.

 

5.7                   Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach mehrmaliger gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach mehrmaliger gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Ohne ausdrückliche individualvertragliche Vereinbarung, übernimmt Ostsee BauTeam GmbH keine Garantie für eine bestimmte Beschaffenheit und/oder Haltbarkeit von ihr gelieferten Waren.

 

5.8                   Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblichen Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit der gelieferten Ware bzw. der erbrachten Dienstleistung.

 

5.9                   Erfolgt die Mängelrüge im Ergebnis grundlos, ist Ostsee BauTeam GmbH berechtigt, die ihr aus Anlass der Beanstandung entstandenen Aufwendungen vom Auftraggeber vergüten zu lassen.

 

§ 6 Pflichten des Auftraggebers

 

6.1                   Der Auftraggeber hat vor Beginn der Arbeiten seine Informationspflicht über verlaufende Versorgungsleitungen genau wahrzunehmen. Sollte dies nicht geschehen, kann Ostsee BauTeam GmbH für eventuelle, nicht absichtlich herbeigeführte Schäden keinerlei Haftung übernehmen. Die Leitungspläne für die Zuleitungen ins Haus/ auf dem Grundstück müssen durch den Auftraggeber spätestens 2 Wochen vor der Ausführung an den Auftragnehmer übergeben werden. Für Schäden an Zuleitungen die nicht gemäß den Leitungsplänen bzw. nicht fachgerecht verlegt oder mit Trassenwarnband gekennzeichnet sind, wird keine Haftung durch uns übernommen und folglich haftet der Auftraggeber gegenüber dem Versorger. Der Auftraggeber trägt die Kosten für alle anfallenden Genehmigungen.

 

6.2                   Die zur Ausführung erforderlichen Unterlagen wie Leistungsverzeichnis, Lage- und Werkpläne o.ä. werden vom Auftraggeber rechtzeitig unentgeltlich in ausreichender Anzahl zur Verfügung gestellt. Leistungen hierzu wie Gutachten, Berechnungen, Zeichnungen, Leistungsbeschreibungen und dergleichen, zu denen der Auftragnehmer beauftragt wird, werden dem Auftraggeber gesondert berechnet, sofern im Vertrag nichts anderes vereinbart ist.

 

6.3                   Die zur Ausführung der Leistungen erforderlichen Lagerplätze und Anschlüsse (Baustrom, Bauwasser u.ä.) werden vom Auftraggeber auf der Baustelle unentgeltlich zur Verfügung gestellt. Bauwasser und Baustrom kann vom Auftragnehmer in der für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Menge unentgeltlich entnommen werden. Sollte dies nicht möglich sein so trägt der Auftraggeber die Kosten für die Bereitstellung.

 

6.4                   Während der Bauzeit stellt der Auftraggeber eine Bautoilette bzw. ermöglicht den Mitarbeitern den Zugang zu einer Toilette. Auf Wunsch kann durch den Auftragnehmer eine Bautoilette gestellt werden. Die Kosten für die Bereitstellung trägt der Auftraggeber.

 

6.4                   Vor dem Beginn der Arbeiten müssen die Grenzverläufe durch den Auftraggeber verbindlich an den Auftragnehmer übergeben werden. Im Zweifel muss durch den Auftraggeber ein Vermesser beauftragt werden. Anschließend sind die Grenzverläufe und Höhenlagen nach der Absteckung durch Ostsee BauTeam GmbH durch den Auftraggeber freizugegeben. Sollten Grenzverletzungen durch falsche Angaben des Auftraggebers entstehen wird die Haftung unsererseits ausgeschlossen.

 

§ 7. Aufrechnungsverbot: Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts

 

7.1                  Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen der Ostsee BauTeam GmbH aufzurechnen oder ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht oder ein Leistungsverweigerungsrecht auszuüben, es sei denn, diesen Gegenrechten liegen rechtskräftig festgestellt oder durch Ostsee BauTeam GmbH schriftlich anerkannte Gegenansprüche zu Grunde.

 

§ 8. Erfüllungsort; anwendbares Recht; Gerichtsstand

 

8.1                   Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der allgemeine Gerichtsstand der Ostsee BauTeam GmbH (Amtsgericht Lübeck). Sind die Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der allgemeine Gerichtsstand der Ostsee BauTeam GmbH (Amtsgericht Lübeck).

 

8.2                   Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.

 

8.3                   Im Streitfall ist Ostsee BauTeam GmbH berechtigt, den Streitfall an einen unabhängigen Schiedsmann zu leiten. Der Schiedsmann wird in diesem Fall vom Auftraggeber und der Ostsee BauTeam GmbH zusammen ausgewählt. Die anfallenden Kosten werden zur gleichermaßen vom Kunden und von der Ostsee BauTeam GmbH getragen.

 

§ 9. Anpassungsklausel und Schlussbestimmungen

 

9.1                  Sofern einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen zwischen Ostsee BauTeam GmbH und dem Auftraggeber unwirksam sein oder werden sollten, bleibt hiervon die Wirksamkeit dieser allgemeinen Geschäftsverbindungen und des Vertragsverhältnisses im Übrigen unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, etwaige unwirksame Vertragsbestimmungen durch solche Vereinbarungen zu ersetzen, deren Inhalt nach ihrem wirtschaftlichen Zweck dem mit der unwirksamen Klausel verfolgten Zweck möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

 

§ 10. Hinweis zu Naturstein

 

10.1                Natursteine sind Produkte der Natur und einzigartig, sie unterliegen natürlichen Schwankungen in Farbe und Struktur. Bildmaterial kann nicht den tatsächlichen Farbton der Natursteinprodukte wiedergeben. Abweichungen, wie Farbunterschiede (auch korrosionsbedingt), Trübungen, Adern, Naturfehler der Poren, Einsprengungen, Haarrisse, Quarzadern, etc. sind natürlich und berechtigen nicht zur Reklamation insofern sie handelsüblich sind. Dies gilt auch über den bemusterten Rahmen hinaus sowie für witterungsbedingte Farbveränderungen. Muster können keinesfalls alle in der Natur vorkommende charakteristische Merkmale wiedergeben.

 

Des Weiteren weisen wir darauf hin, dass Schichten- und Sedimentgesteine zum Aufspalten neigen können. Lassen sie sich hierzu in Sachen „spezielle Bauweisen“ von uns oder von unseren Mörtellieferanten beraten. Lagerhafte Gesteine (z.B. Gneise/ Schiefer / Quarzit / Porphyr / Sedimente) neigen zu Aufspaltungen bzw. Rissbildungen. Ergussgesteine, wie z.B. Basalt und Basanit, können Spannungsrisse aufweisen, die in der Natur des Materials begründet sind.

 

Verschiedene Materialien können sich unter Einfluss von Chemikalien verfärben (z.B. Basalt, Basanit, Kalkstein), was die Optik und Gebrauchsfähigkeit beeinträchtigten. Es obliegt allein dem Kunden, vor Gebrauch zu prüfen, welche Chemikalien unbedenklich verwendet werden können.

 

 

 

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